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Nutzungsbedingungen für den Online-Dienst der musikschule-online.net - GbR
Präambel Präambel
1. Die musikschule-online.net GbR betreibt im Internet unter www.musikschule-online.net
ein System zur Verwaltung von Musikschulen (im folgenden "System" genannt) . Die Nutzer haben
nach erfolgreicher Registrierung und Freischaltung über das Internet Zugriff auf
das System und können die gebotenen Funktionen in vollem Umfang bis hin zu Ihrer freigeschalteten
Anzahl von gleichzeitigen Fachbelegungen nutzen.
2. Für den Zugang sowie die Nutzung des Systems gelten ausschließlich die nachfolgenden Bestimmungen. Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen sind nur wirksam, sofern musikschule-online.net diese schriftlich anerkennt. §1 - Zugang zum System
1.Durch die Registrierung und Freischaltung bei musikschule-online.net (vgl. § 2) erhalten die
Teilnehmer im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten
des Systems das Recht, ihre musikschul-spezifischen Daten auf dem System zu speichern und zu bearbeiten.
2. Aufgrund der technischen Besonderheiten des Internet besteht kein Anspruch der Teilnehmer auf ununterbrochener Nutzung des Systems. musikschule-online.net übernimmt daher insbesondere keine Haftung für Schäden, die aus der Nichtverfügbarkeit des Systems resultieren. 3. musikschule-online.net wird eine maximale Verfügbarkeit der Plattform (24x7) anstreben und die Nichtverfügbarkeit durch Wartungs-, Installations- und Umbauzeiten so gering wie möglich halten. Zugangs- und Übertragungsprobleme, die auf Störungen außerhalb des Geschäftsbereichs von musikschule-online.net beruhen, verursachen u.U. zusätzliche Ausfallzeiten. 4. Vorhersehbare Unterbrechungen des Zugangs zum System werden nach Möglichkeit den Teilnehmern rechtzeitig angezeigt; zur Benachrichtigung der Teilnehmer genügt die Bereitstellung der Mitteilung auf dem System oder die Versendung der entsprechenden Nachricht per E-Mail. 5. Zur Nutzung des Systems ist ein eigener Internetanschluss des Teilnehmers bzw. des Gastteilnehmers erforderlich, dessen Kosten der Teilnehmer bzw. der Gastteilnehmer selbst zu tragen hat. Die Teilnehmer stellen sicher, dass ihr Internetanschluss über die notwendige Software verfügt und entsprechende Vorkehrungen für einen wirksamen Virenschutz getroffen werden. 6. Der Teilnehmer hat die Möglichkeit, Unterkennungen mit separater Passwort-Vergabe zur Nutzung des Systems einzurichten, deren Administration und Pflege ausschließlich dem Teilnehmer obliegt. §2 - Registrierung
1. musikschule-online.net behält sich die Auswahl der Teilnehmer, die zum System zugelassen werden, vor.
2. Potenzielle Teilnehmer des Systems können die Registrierung via Internet durch Ausfüllen des entsprechenden Formulars beantragen. Die Registrierung als Teilnehmer des Systems setzt jedoch voraus, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der musikschule-online.net GbR akzeptiert werden. 3. musikschule-online.net kann zum Zwecke der Registrierung und Überprüfung die Zusendung schriftlicher Anmeldeunterlagen sowie weiterer Unterlagen (Kopien, beglaubigten Kopien oder Originalen z.B. Versicherungsnachweis, Handelsregisterauszug, Gewerbenachweis oder vergleichbarer Dokumente) verlangen. 4. Der Vertrag über die Nutzung des Systems zwischen dem Teilnehmer und musikschule-online.net kommt erst nach Registrierung und mit der Nachricht der Freischaltung per E-Mail durch musikschule-online.net an den Teilnehmer zustande. §3 - Demozugang
1. Den Teilnehmern steht es frei, das System über einen Demo-Zugang zu nutzen. Hierfür ist eine separate Registrierung notwendig.
Das Demosystem besteht aus einer fiktiven Musikschule mit ca. 350 Schülern. Demo-Nutzer dürfen nach Belieben Daten verändern und löschen,
so dass im Demosystem kein Anspruch auf Vollständigkeit oder Richtigkeit der selbst eingegebenen Daten besteht.
2. Der Zugang des Gastteilnehmers zum System kann seitens musikschule-online.net jederzeit ohne Ankündigung und Einhaltung einer Frist gesperrt werden. §4 - Verpflichtungen von musikschule-online.net
1. musikschule-online.net gewährt dem registrierten Teilnehmer nach Freischaltung ein nicht
ausschließliches, zeitlich beschränktes und nicht übertragbares Recht zur
Nutzung des Systems.
2. musikschule-online.net stellt dem Teilnehmer einen passwortgeschützten Zugang zur Plattform zur Verfügung, wodurch der Teilnehmer nach erfolgreichem Login auf seine personalisierte Zugangsseite gelangt. 3. musikschule-online.net betreibt eine Hotline, über die etwaige Störungen oder sonstige technische Probleme oder Fragen in der Zeit von Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr (MEZ/MESZ) per Email gemeldet werden können. 4. musikschule-online.net kann die Nutzungsbedingungen der Plattform ändern, wenn dies aus organisatorischen Gründen erforderlich ist oder der Verbesserung der Attraktivität des Systems dient. Die Ausübung dieses Änderungsrechts erfolgt nach billigem Ermessen (§ 315 BGB). musikschule-online.net wird den Teilnehmern die Änderung der Nutzungsbestimmungen mit Eintritt der Wirksamkeit auf dem System mitteilen. §5 - Verpflichtungen der Teilnehmer
1. Der Teilnehmer sichert zu, das System nicht missbräuchlich zu nutzen, sowie bei
der Nutzung des Systems die allgemeinen Gesetze einzuhalten. Der Teilnehmer
ist insbesondere verpflichtet, die auf der Plattform angebotenen
Kommunikationswege (Benachrichtigungsdienst, Infoboard, etc.) nicht zur
Verbreitung rechts- oder sittenwidriger Informationen zu missbrauchen.
2. Der Teilnehmer verpflichtet sich insbesondere, keine Informationen oder Dokumente auf dem System zu speichern, die dem Handel mit Waffen, Drogen, oder sonstigen Geschäften, die gegen geltendes Recht verstoßen, dienen. 3. Der Teilnehmer ist verpflichtet, alle Eingaben in die entsprechenden Eingabemasken dem System vollständig und wahrheitsgemäß vorzunehmen. Der Teilnehmer haftet auch für alle Angaben, die über von ihm eingerichtete weitere Nutzer auf dem System eingestellt werden. 4. Der Teilnehmer stellt musikschule-online.net von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegenüber musikschule-online.net aufgrund einer sachwidrigen Nutzung der Plattform geltend gemacht werden. §6 - Beschränkung der gleichzeitigen Fachbelegungen
1. Sofern nicht anders vereinbart gilt der Vertrag für die jeweils abgeschlossenen Anzahl an gleichzeitigen Fachbelegungen
2. Als Fachbelegung gilt jede Kursbelegung eines Schülers innerhalb der letzten 30 Tage, sofern sie nicht durch einen Kurswechsel innerhalb eines Faches zustande gekommen ist. 3. Erreicht der Teilnehmer die Nähe der vereinbarten Höchstzahl, so erhält er eine geeignete Warnmeldung per System oder per Email, um ggf. durch Änderung des Vertragsverhältnisses das Systen auch für höhere Fachbelegungszahlen nutzbar zu machen 4. Fachbelegungen, die über der vereinbarten Anzahl liegen, werden vom System nicht mehr angenommen. Das System bleibt natürlich weiterhin für die vereinbarte Zahl an Fachbelegungen nutzbar. §7 - Entgelte
1. Die Abrechnung der Gebühren für Leistungen erfolgt monatlich per Lastschrift oder Dauerauftrag.
Eine nichterfolgte, fällige Zahlung eines Teilnehmers wird dabei als Kündigung angesehen und der Zugang zum System gesperrt.
2. Es gilt die jeweils aktuell gültige Preisliste der musikschule-online.net GbR. Die Preisliste ist auf der Website unter Preise einsehbar. 3. Preisänderungen werden auf der Website bekannt gegeben. Änderungen der Preisliste berechtigen die Kunden zur Kündigung. §8 - Haftung
1. musikschule-online.net übernimmt eine Haftung für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und
Störungen der technischen Anlagen von musikschule-online.net und sonstige Pflichtverletzungen
nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ihrer Organe, Mitarbeiter und
Erfüllungsgehilfen und nur in dem Maße, in dem musikschule-online.net im Verhältnis zu anderen
Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.
2. musikschule-online.net haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe von musikschule-online.net eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Die Haftung von musikschule-online.net ist auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. 3. In jedem Fall ist die Höhe der Haftung auf die Höhe der durch die betroffenen Teilnehmer an musikschule-online.net gezahlten Vergütungen beschränkt 4. musikschule-online.net haftet nicht für die vom System erstellten Bankdisketten für Lastschriften und Überweisungen. Diese sind gesondert vom Teilnehmer mit einem geeigneten Programm zu überprüfen, zu testen und freizugeben. §9 - Geheimhaltung/ Datenschutz
1. Die Teilnehmer sind verpflichtet, Zugangskennung und Passwort vor dem Zugriff
Dritter geschützt aufzubewahren und musikschule-online.net unverzüglich davon zu unterrichten,
wenn der begründete Verdacht besteht, dass Dritte unberechtigt von der
Zugangskennung, Unterkennungen oder von Passwörtern Kenntnis erlangt haben oder
der Zugang zum System auf andere Weise unrechtmäßig benutzt
wird.
2. Der Teilnehmer ist damit einverstanden, dass seine für den Betrieb des Systems notwendigen Daten gemäß Datenschutzerklärung auf dem Server von musikschule-online.net gespeichert werden. §10 - Dauer und Beendigung des Vertragsverhältnisses
1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er ist für die Parteien jederzeit fristlos kündbar.
Überzahlte Beträge, z.B. bei jährlicher Zahlung, werden anteilig erstattet.
2. Die Kündigung des Vertrages muss schriftlich, per E-Mail oder per Hinweis beim Login auf die Plattform erfolgen. 3. Nach erfolgter Kündigung verpflichtet sich musikschule-online.net, die Daten des Teilnehmers noch bis mindestens 6 Monate nach Kündigung auf dem System zu speichern, sofern nicht ausdrücklich eine schriflich eingereichte Erklärung zum vorzeitigen Löschen der Daten des Teilnehmers vorliegt. §11 - Nebenbestimmungen
1. Das Rechtsverhältnis zwischen Teilnehmer und musikschule-online.net unterliegt dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für das Rechtsverhältnis zwischen Teilnehmer und musikschule-online.net ist Kiel, soweit gesetzlich zulässig. 3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbestimmungen unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Es gilt eine solche Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt bzw. diese Lücke entsprechend ausfüllt. 4. Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbestimmungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für alle Änderungen dieser Schriftformklausel. |